Arena

Der Angriff der palästinensischen Terrororganisation Hamas auf Israel jährte sich diese Woche zum ersten Mal. In den vergangenen Wochen ist die Situation im Nahen Osten weiter eskaliert, der Konflikt weitete sich jüngst auf Libanon und Iran aus. Während Israel unter anderem mit Bodentruppen die Hisbollah-Miliz im Libanon bekämpft, hat der Iran vergangene Woche rund 180 Raketen auf Israel abgefeuert. Die angespannte Situation im Nahen Osten wirft Fragen auf: Ist die Angst vor einer weiteren Eskalation in der Region berechtigt? Oder hat grundsätzlich niemand ein Interesse an einem grossen Krieg?

Besorgnis auf der ganzen Welt
Auch die internationale Gemeinschaft zeigt sich besorgt über die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten. UN-Generalsekretär Antonio Guterres forderte die Konfliktparteien erneut zu einer Waffenruhe und der Freilassung aller Geiseln auf. Ähnlich äusserte sich US-Präsident Joe Biden am 7. Oktober 2024, dem Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas. Doch die Appelle bleiben ungehört – schwindet der Einfluss der USA auf den Nahostkonflikt? Und gibt es überhaupt noch eine Chance für eine Zweistaatenlösung für Israel und Palästina?

Welche Rolle spielt die Schweiz?
Als Mitglied des UNO-Sicherheitsrats verurteilte auch die Schweiz Anfang Oktober die «Gewaltspirale der letzten Wochen». Die Ständige Vertreterin der Schweiz, Pascale Baeriswyl, rief alle Akteure dazu auf, die Angriffe sofort zu stoppen. Zudem will die Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konventionen innerhalb der nächsten sechs Monate eine Nahost-Konferenz ausrichten. Kann die Schweiz zu einer friedlichen Lösung beitragen?

Für Diskussionen sorgt innenpolitisch derweil auch die Frage, ob es richtig ist, dass hierzulande Pro-Palästina-Kundgebungen erlaubt sind – und wie die Schweiz mit den Zahlungen an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten UNRWA umgehen soll. Braucht es diese weiterhin oder sollen sie eingestellt werden?

Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz am 11. Oktober 2024 in der «Arena»:
– Reinhard Schulze, Islamwissenschaftler;
– Urs Saxer, Professor für Völkerrecht Universität Zürich;
– Franziska Roth, Ständerätin SP/SO; und
– Hans-Peter Portmann, Nationalrat FDP/ZH.

Ausserdem im Studio:

– Sebastian Ramspeck, Internationaler Korrespondent SRF.