Arena

Am kommenden Wochenende findet mitten in der Schweiz ein hochrangiges Treffen mit über 90 Staaten und Organisationen statt – auf Wunsch des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski. Die Schweiz hat sich zum Ziel gesetzt, auf dem Bürgenstock die Grundlage für einen Friedensprozess in der Ukraine zu schaffen.

Macht ein Gipfel ohne Russland Sinn?
Die Konferenz beginnt am Samstagnachmittag. Die Teilnehmerstaaten werden sich in Arbeitsgruppen mit drei Themenbereichen befassen: nukleare Sicherheit, humanitäre Aspekte und Lebensmittelsicherheit. Ziel ist, dass sich alle Staaten auf eine gemeinsame Schlusserklärung einigen können. Grosser Abwesender ist Russland. Und auch das Schlüsselland China wird voraussichtlich nicht mit am Tisch sitzen. Kann der Ukraine-Gipfel trotzdem zu einem Erfolg werden? Oder ist die Konferenz als solches bereits als Erfolg zu werten?

Wie weiter mit der Neutralität?
Das Gipfeltreffen auf dem Bürgenstock befeuert auch die Diskussionen um die Schweizer Neutralität. Die SVP befürchtet, dass die Konferenz zu einer einseitigen Propaganda- und Rüstungsveranstaltung verkommt und sich die Schweiz damit zur Partei im Ukraine-Krieg macht. Die anderen grossen Parteien sind der Meinung, dass die Prinzipien der Neutralität gewahrt sind und die Schweiz einen wichtigen Beitrag zum Frieden in der Ukraine leisten kann. Was bedeutet die Konferenz für die Neutralität der Schweiz? Und: Muss die Neutralität gar neu definiert werden?

Dazu begrüsst Sandro Brotz am 14. Juni 2024 in der «Arena» die Parteispitzen:
– Marcel Dettling, Präsident SVP;
– Jon Pult, Vizepräsident SP;
– Thierry Burkart, Präsident FDP;
– Marianne Binder, Mitglied Parteipräsidium Die Mitte;
– Lisa Mazzone, Präsidentin Grüne; und
– Jürg Grossen, Präsident GLP.

Ausserdem:
– Schaltung zu Sebastian Ramspeck, internationaler Korrespondent SRF.